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Download e-book for iPad: Auslieferung und Europäischer Haftbefehl: by ao. Univ.-Prof Dr. Verena Murschetz LL.M. (auth.)

By ao. Univ.-Prof Dr. Verena Murschetz LL.M. (auth.)

ISBN-10: 321169949X

ISBN-13: 9783211699492

ISBN-10: 3211699503

ISBN-13: 9783211699508

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Eingegangen. Vogel, in IRG-K Vor § 1 Rz 70. Linke, Grundriss 15. 6 Das Wesen der Auslieferung 2. Systematische Einordnung Die Auslieferung kann ihrem Wesen nach mehreren Rechtsbereichen zugeordnet werden. 23 Ebenso trägt die Auslieferung Aspekte des Strafrechts, denn einerseits werden Maßnahmen – wie die Auslieferungshaft – verhängt, über die die Strafrechtsbehörden nach strafrechtlichen Grundsätzen entscheiden, andererseits stellt sie eine Teilnahme an einem fremden Strafverfahren dar,24 das ohne die Auslieferung schließlich nicht zu bewerkstelligen wäre.

Bertel/Schwaighofer, BT II7 § 207b Rz 5, Murschetz/Ebensperger, JAP 2002/2003, 177. Siehe auch § 207a StGB. Auslieferung und Strafgewalt 27 solche Handlung im Ausland setzt, wo diese legal und möglicherweise sogar gebräuchlich ist, weit über das notwendige und zweckmäßige Ziel hinaus. Auch besteht keine internationale Verpflichtung für eine solche Strafanwendungsnorm. Der Tatbestand beruht auf einem EU-Rahmenbesschluss146, weshalb innerhalb des EU-Raumes wahrscheinlich bereits mit der Strafanwendungsnorm abhängig von der lex loci das Auslangen gefunden werden kann.

Art 53 WDK; Neuhold, in Neuhold/Hummer/Schreuer Handbuch4 Bd 1 Rz 364 ff, Vitzthum, in Völkerrecht 11 insb FN 28. Im englischsprachigen Raum wird es als jus cogens bzw peremptory norm bezeichnet, vgl zB Bassiouni, in International Criminal Law I 40 f. 79 5. Ius cogens bzw ordre public und seine völkerrechtliche Rangordnung insb im Verhältnis zu den völkerrechtlichen Auslieferungsverträgen Vielfach werden die Begriffe ius cogens und (internationaler) ordre public synonym verwendet. 81 Nach der hier vertretenen Auffassung wurden die Begriffe zwar aus verschiedenen Rechtsmaterien entwickelt – einerseits aus dem Völkerrecht, andererseits aus dem IPR –, umfassen aber dieselben Rechte, sind daher gleichen Inhalts und werden synonym verwendet.

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Auslieferung und Europäischer Haftbefehl: Kontinentaleuropäische und anglo-amerikanische materielle Prinzipien des Auslieferungsrechts im Vergleich zum Europäischen Haftbefehl und dessen Umsetzung in Österreich by ao. Univ.-Prof Dr. Verena Murschetz LL.M. (auth.)


by Christopher
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